Erzherzogtum Österreich
Würden Sie gerne auf diese Nachricht reagieren? Erstellen Sie einen Account in wenigen Klicks oder loggen Sie sich ein, um fortzufahren.

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

+3
avallyn
Blaue*Fee
Laja
7 verfasser

Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Laja Mi Apr 20, 2011 7:12 pm

Heute bat mich der Bürgermeister von Amstetten das hier vorzulegen.
[18:59:45] Quarke: Ich hab nen Antrag
[19:00:20] Quarke: Und zwar fände ich es spitze, wenn Steuerhinterziehung sowie Verstoß gegen Mandatsauflagen nicht mehr verjährt
Hier geht es um diesen Paragraphen:
§36 Verjährungsfristen für die Vollstreckbarkeit von Strafen

(1) 2 Monate Verjährung bei Delikten mit einem Strafrahmen nach §29 bis §31, das sind Verrat, Störung des öffentlichen Friedens, Verstöße gegen ein geordnetes Wirtschaftsleben (Sklaverei, Betrug).
(1.1) Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Tag nach Tatende.

Ich bin grundsätzlich dafür, und würde gerne jetzt eure Meinung hören.
Laja
Laja

Anzahl der Beiträge : 3259
Anmeldedatum : 09.04.10
Ort : Ternitz

Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Blaue*Fee Mi Apr 20, 2011 9:10 pm


Warum?
Ein BM wird es doch wohl schaffen innerhalb von 2 Monaten Anzeige zu erstatten..
Dann müssten wir es doch bei den normalen Delikten auch rausnehmen.
Blaue*Fee
Blaue*Fee

Anzahl der Beiträge : 3189
Anmeldedatum : 26.03.10

Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Laja Mi Apr 20, 2011 9:55 pm

Und wenn der schnell ins Ausland abhaut, zwei Monate wartet? dann kann er doch gar nicht angeklagt werden oder doch? Ich dachte immer der muss sich in der Provinz befinden ?
Laja
Laja

Anzahl der Beiträge : 3259
Anmeldedatum : 09.04.10
Ort : Ternitz

Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Gast Mi Apr 20, 2011 10:38 pm

Ich hab mal im Archiv gestöbert,und die alte Diskussion mal rausgesucht mit Bitte um Kenntnisnahme:


https://ezhoesterreich.forumieren.de/t1936-burgermeister-und-steuersunder-ii

Gast
Gast


Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von avallyn Mi Apr 27, 2011 10:41 pm

Tut sich hier was?

_________________
Ritterin Avallyn de Montcada, Gräfin von Grafenbach, Ritterin des Almandinordens  
Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) D2tytiz1udw8zrdg8Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Kniglicheversorgersha1ukjcÄnderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Orden_10
Es ist besser für etwas zu kämpfen, als gegen etwas...
avallyn
avallyn
Erzherzog

Anzahl der Beiträge : 20768
Anmeldedatum : 29.03.10
Ort : Wien

Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Gast Do Apr 28, 2011 3:17 am

bis jetzt nicht Wink

also allgemein gepsrochen ist bei der sache halt immer das problem wie das zb bei steuersündern anzuklagen ist
da derzeit noch keine option besteht angeklagte und verurteilte geldbeträge bei steuersündern dann zu löschen/tilgen, damit die später nicht nochmal angeklagt werden können...

denn das könnten sie wenn wir darauf keine verjährungsfrist geben würden..
dann wären die berge wieder größer von papierstapeln nötig um da einen überblick zu behalten

[rp off] Ich habe mal eine anfrage gestartet gehabt an die admins ob es demnächst möglich wäre das bei ienem gerichtsurteil diese ausstehenden steuerzettel getilgt werdenwürden.
Als Antwort kam sowas wie:" Ja das ist durchaus machbar/bzw wäre eine Möglichkeit das demnächst zu programmieren ( so ungefähr der wortlaut ) [/rp on]

Gast
Gast


Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Gast So Mai 01, 2011 10:25 pm

darf ich das so an den Antragsteller Quarke weitergeben?

Gast
Gast


Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Gast So Mai 01, 2011 10:40 pm

ach und ich rege bei mandaten an, dass man ins Gesetz aufnimmt, dass man Mandate leichter wieder zurückfordern kann
ich habe zwei Mandate außen an leute, die schon ewig nimmer in Amstetten wohnen, in ganz anderne Provinzen.. die reagieren nichmal auf meine briefe



Das schrieb Quark im Bürgermeisterchat , und ist als Nachtrag zu seinem Antrag zu sehen.
Hat hier niemand weiter eine Meinung?

Gast
Gast


Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Gast Mo Mai 02, 2011 8:06 am

Ich glaub das mit den Mandaten wird nicht nur Quarke so gehen. Denn das ist vom Spiel her unglücklich geregelt, dass man sie nur in dem Ort zurück geben kann, wo es ausgestellt wurde. Wer reist schon Tage lang um ein Mandat zurückzugeben, um dann wieder ohne Mandat und ungeschützt zurück zu reisen scratch

Ausserdem was ist so schlimm, wenn man das Mandat behält, wenn man es nicht missbraucht? Und Missbrauch ist ja dann strafbar.
Ich hab mein Mandat auch noch, da ich weiss, dass ich in die Abtei muss und auf Reisen. Soweit ich weiss, kostet die Mandatsausstellung Staatspunkte und die kann man sich ja dann sparen.

Ich sehe hier ehrlich gesagt nicht sein Problem.

Gast
Gast


Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Gast Mo Mai 02, 2011 8:20 am

Das Problem ist, dass die meisten Mandate Waren enthalten (zumeist ein Stück Holz) welches dem jeweiligen Ort bzw der Provinz gehört. Wenn ich mir allein von Wien die ganzen Reisemandate anschaue, die auch noch aus der zeit von Dean stammen ist das schon eine Menge. Daher würde ich immer mir das Holz oder was auch immer als Tauschgut zu beginn im Mandat ist bezahlen lassen. Somit ist dann der gesamte Mandatsinhalt Eigentum des Mandatsträgers. Allerdings würde ich persönlich auch weit weniger Mandate ausstellen und nur an Personen bei denen ich mir absolut sicher bin. Wir sehen Mandate einfach als selbstverständlich an und diese Denkweise ist einfach schon falsch finde ich.
Aber abgesehen davon frage ich mich was man unter Missbrauch von einem Mandat versteht? Und wie kann man es überhaupt missbrauchen?

Gast
Gast


Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Yulivee Mo Mai 02, 2011 8:52 am

Das Problem mit den Mandaten kennen wir nur zu Genüge.

Marc_de_loris reist zum beispiel mit einem Reisemandat, welches im August hätte zurückgegeben werden sollen. So stehts sogar im Mandatstext.
Da kann man mehr oder weniger reinschreiben was man will, wenn derjenige nicht reagiert oder nicht in der Provinz ist, hat man einfach keine Handhabe.
Yulivee
Yulivee

Anzahl der Beiträge : 5771
Anmeldedatum : 29.03.10
Ort : Amstetten

Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Gast Mo Mai 02, 2011 9:01 am

Dann kann man es doch so machen, dass das Holz zu bezahlen ist. Z.B. Habe ich einen Karren in meinem Mandat, der von mir selbst bezahlt wurde. Im Mandat meines Mannes aus der Schweiz ist ein Holz das er mit 40 Talern bezahlen musste, somit gehört ihm der Mandatsinhalt ebenfalls. Wenn wir unser Mandat zurückgeben, schenken wir dem BM mindestens 1 Holz und da will ich schon selber bestimmen, wann ich das Mandat nicht mehr benötige.

Gast
Gast


Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Serxon Mo Mai 02, 2011 9:02 am

Naja befristete Verträge daraus machen, wenn jemand nicht trifftige Gründe hat warum er nicht zurück gibt. --> Anzeige


Missbrauch kann strafen mit sich führen, sogar die Todesstrafe... steht in jedem Mandat gut leserlich.
Serxon
Serxon

Anzahl der Beiträge : 3429
Anmeldedatum : 13.01.11
Alter : 589
Ort : Zwischen Himmel und Hölle

Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Gast Mo Mai 02, 2011 6:04 pm

ähm...august...september..oktober..november...dezember...januar...februar...märz...april...sind 8 monate wenn ich von ende september ausgehe...

in dem mandat, was ich erhalten habe stand drin, das man sich nicht bereichern darf etc...

damit würde ich sagen..kann man marc_de_loris zum beispiel verklagen... zumindest anzeigen....

weil er hat ja kein geld dafür bezahlt so wie taya und ihr mann...

Gast
Gast


Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von echton Sa Mai 14, 2011 10:24 am

Wollen wir über Verjährung bzw. Mandatsgebahrung weitersprechen oder hat sich dieses Thema mit der Beantwortung an BM Quarke erledigt?

Liebe Grüße, Echton
echton
echton

Anzahl der Beiträge : 2932
Anmeldedatum : 30.03.10

Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Squrat Mi Mai 16, 2012 9:51 am

Arrow geschlossen und archiviert am 16.5.1460

Squrat

Anzahl der Beiträge : 9125
Anmeldedatum : 31.03.10
Ort : RK Linz

Nach oben Nach unten

Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?) Empty Re: Änderung von Verjährungsfristen §36/1 (I?)

Beitrag von Gesponserte Inhalte


Gesponserte Inhalte


Nach oben Nach unten

Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten