EGfÖ - Abschnitt I

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach unten

EGfÖ - Abschnitt I

Beitrag von Twoflower am Mo Mai 29, 2017 10:18 pm

So, auf ein Neues:

I. Allgemeines

§1 Geltungsbereich und Rechtliche Stellung der Gesetze und Dekrete

(1) Das Erzherzögliche Gesetzbuch für Österreich gilt für alle Personen, die sich im Hoheitsgebiet des Erzherzogtum Österreich aufhalten oder dort tätig sind.
(2) Kaiserliches und königliches Recht steht über dem Recht des Erzherzogtums Österreich.
(3) Die Gesetze und Dekrete des Erzherzogtums Österreich stehen über den Dekreten seiner Gemeinden.
(4) Für Büttel gilt ergänzend das Büttelgesetz des Erzherzogtums Österreich (BGÖ).
(5) Für Angehörige der österreichischen Armee gilt ergänzend das Militärgesetz Österreich (MGÖ) und das Militärjustizgesetz Österreichs (MiJuGÖ).


Wie bereits erwähnt, würde ich den Geltungsbereich ins jeweilige Gesetz verschieben.
Dann kam noch die Frage auf, ob wir das Hoheitsgebiet näher definieren sollten?
Und ob jemand ein etwas Hübscherer Titel einfällt?

_________________

Fähnrich
avatar
Twoflower

Anzahl der Beiträge : 9208
Anmeldedatum : 01.04.10
Ort : Linz

Nach oben Nach unten

Re: EGfÖ - Abschnitt I

Beitrag von avallyn am Mo Mai 29, 2017 10:41 pm

Macht Sinn und hört sich gut an.
Wie war das jetzt mit dem MGÖ, sollte da das MiJuGÖ nicht integriert werden?
Könnte natürlich auch später hier geändert werden.

_________________
Reichsritterin Avallyn von Merdarion, Gräfin von Grafenbach und Scharnebeck, Reichsgräfin von Ravensberg, Burggräfin von Friedberg, Fürstin von Königsfeld, Ritterin des Almandinordens und der königl.Greifen  
Oberst,  

Es ist besser für etwas zu kämpfen, als gegen etwas...
avatar
avallyn
Hauptmann

Anzahl der Beiträge : 14437
Anmeldedatum : 29.03.10
Ort : Ternitz

Nach oben Nach unten

Re: EGfÖ - Abschnitt I

Beitrag von Kryptokrat am Mo Mai 29, 2017 11:54 pm

soweit ich in Erinnerung hab, sollte es das
avatar
Kryptokrat

Anzahl der Beiträge : 2990
Anmeldedatum : 28.04.14
Ort : Ternitz

Nach oben Nach unten

Re: EGfÖ - Abschnitt I

Beitrag von Twoflower am Di Mai 30, 2017 12:03 am

War der Plan, das MiJuGÖ loszuwerden. Aber das würde ich dann in einem nächsten Schritt machen, wenn wir mit dem EGfÖ durch sind.

_________________

Fähnrich
avatar
Twoflower

Anzahl der Beiträge : 9208
Anmeldedatum : 01.04.10
Ort : Linz

Nach oben Nach unten

Re: EGfÖ - Abschnitt I

Beitrag von Twoflower am Sa Jun 03, 2017 1:04 am

Kommen wir zu den nächsten beiden Paragraphen:

§2 Beschlussverfahren und Inkrafttreten Gesetze und Dekrete

(1) Gesetze des Erzherzogtums Österreich werden durch Beschluss des Hohen Rates des Erzherzogtum Österreich mit absoluter Mehrheit erlassen, geändert oder aufgehoben. Bei Stimmengleichheit zählt die Stimme des Erzherzogs doppelt.
(2) Dekrete des Erzherzogtum Österreich werden durch den Erzherzog erlassen, geändert oder aufgehoben. Sie können durch den Hohen Rat mit einfacher Mehrheit aufgehoben werden.
(2.1) Der Erzherzog hat jedes Dekret nach Ablauf der Wirksamkeit selbstständig und unverzüglich aufzuheben.
(3) Gesetze und Dekrete des Erzherzogtum Österreich treten, soweit nicht anders verfügt, mit Verkündung in Kraft.
(4) Dekrete der Gemeinden werden durch den jeweiligen Bürgermeister erlassen, verändert oder aufgehoben.
(5) Dekrete der Gemeinden treten, sofern nicht anders verfügt, mit Verkündung und nach Genehmigung durch den Erzherzog in Kraft. Der Erzherzog hat das Recht jederzeit Dekrete der Gemeinden aufzuheben.
(5.1) Ausgenommen sind die Abschnitte der Dekrete der Gemeinden, die die Wahl des Bürgervertreters betreffen. Sie sind mit Verkündung, auch ohne Genehmigung des Erzherzogs gültig.
Dieser Paragraph wurde erst kürzlich überarbeitet und passt meiner Meinung nach so, bis auf eine verständlichere Überschrift.
(2.1) finde ich eigentlich noch immer überflüssig, weil das für mich zu den Kernaufgaben des Regenten gehört. Und wenn er es nicht tut, wird es auch keine Konsequenzen haben. Könnten wir also streichen?
Eventuell könnten wir in (5) nicht nur dem Erzherzog, sondern auch dem Rat mit einfacher Mehrheit erlauben, Dorfdekrete aufzuheben? Schließlich darf der Rat auch Dekrete des Regenten aufheben.

§3 Sprache

(1) Amtssprache im Erzherzogtum Österreich ist Deutsch.
Da ist nur schwer etwas zu kürzen, denke ich. Wink

_________________

Fähnrich
avatar
Twoflower

Anzahl der Beiträge : 9208
Anmeldedatum : 01.04.10
Ort : Linz

Nach oben Nach unten

Re: EGfÖ - Abschnitt I

Beitrag von Kryptokrat am Sa Jun 03, 2017 12:25 pm

ad (2.1): könte man streichen ... aber irgendwie sollte das ganze dennoch ein "Ablaufdatum" haben, vielleicht bei Einsetzung angeben, wie lang die Laufzeit währt? Denn schließlich kann ein Regent ja vergessen, dass da noch ein Dekret im Umlauf ist.
ad (5): sollte auch der Rat können, ja
avatar
Kryptokrat

Anzahl der Beiträge : 2990
Anmeldedatum : 28.04.14
Ort : Ternitz

Nach oben Nach unten

Re: EGfÖ - Abschnitt I

Beitrag von avallyn am Do Jun 08, 2017 1:25 am

Man könnte bei Dekreten des EHZ allgemein eine Frist von drei Monaten vorbestimmen, so wie im DKR auch, mit der Option dass sie verlängert oder danach als Gesetz eingebracht werden können, ansonsten nach 3 Monaten automatisch erlöschen.


_________________
Reichsritterin Avallyn von Merdarion, Gräfin von Grafenbach und Scharnebeck, Reichsgräfin von Ravensberg, Burggräfin von Friedberg, Fürstin von Königsfeld, Ritterin des Almandinordens und der königl.Greifen  
Oberst,  

Es ist besser für etwas zu kämpfen, als gegen etwas...
avatar
avallyn
Hauptmann

Anzahl der Beiträge : 14437
Anmeldedatum : 29.03.10
Ort : Ternitz

Nach oben Nach unten

Re: EGfÖ - Abschnitt I

Beitrag von Kryptokrat am Do Jun 08, 2017 1:35 am

Ja, das mit dem "automatischen Ablaufdatum von Dekreten" hatten wir bereits mehrfach diskutiert, bisher kam da allerdings (leider) keine Einigung für eine solche Einigung zustande.
avatar
Kryptokrat

Anzahl der Beiträge : 2990
Anmeldedatum : 28.04.14
Ort : Ternitz

Nach oben Nach unten

Re: EGfÖ - Abschnitt I

Beitrag von Twoflower am Mi Jun 21, 2017 10:34 pm

Eine Frist wäre schon auch eine Möglichkeit. Bei so etwas wie Reisegenehmigungen müsste dann halt der Regent alle 3 Monate daran denken, diese zu verlängern, damit sie nicht automatisch auslaufen.

_________________

Fähnrich
avatar
Twoflower

Anzahl der Beiträge : 9208
Anmeldedatum : 01.04.10
Ort : Linz

Nach oben Nach unten

Re: EGfÖ - Abschnitt I

Beitrag von Gesponserte Inhalte


Gesponserte Inhalte


Nach oben Nach unten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten