Erzherzogtum Österreich
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XIX/ 3ö §12 Handel

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Beitrag von Gast Mi Jul 28, 2010 7:58 am

Ich bitte um Abstimmung zur Änderungen des §12 Handel.

§12 Handel

(1) Regelungen zur Führung eines funktionierenden Marktes und der Dorfgemeinschaft obliegen dem Bürgermeister der Gemeinde.
(2) Mandatsabwicklung mit Holz oder Brot zu 2 Taler:
Spezielle Form des Handels über den Dorfmarkt. Dient zum Be- und Entladen von Mandatsinhalten, für welche keine Lizenpflicht besteht.
Diese Form der Mandatsabwicklung unterliegt nicht der Mindestpreisverordnung.
Holz oder Brot dürfen nur von Handelspartnern gekauft oder verkauft werden, die eine Genehmigung besitzen. Brot oder Holz, das ohne Genehmigung gekauft wurde, ist vom Käufer sofort zurückzugeben.
(3) Waren, die um 1 Taler auf dem Erzherzöglichen Provinzmarkt verkauft werden, dienen der Bereitstellung der täglich benötigten Mahlzeiten. Das Kaufrecht dieser Waren obliegt einzig dem Handelsbevollmächtigten des Erzherzogtums Österreich.
(4) Mindestpreise und Höchstpreise sind bindend und gelten für alle Angebote auf dem Markt der jeweiligen Gemeinde. Dies wird mit einem Dekret des Bürgermeisters verordnet.
(5) Handelsmindestpreise stellen den Mindestpreis dar, zu dem ein Händler Waren auf dem Markt der jeweiligen Gemeinde anbieten darf. Dies wird mit einem Dekret des Bürgermeisters verordnet.
(6) Richtpreise sind unverbindlich.
(7) Dekrete nach §12 sind 24 Stunden nach dem Zeitpunkt der Veröffentlichung im jeweiligen Gemeindebereich im Forum1 "Gesetze und Verordnungen für Österreich" der Renaissance Königreiche für den Markt des Dorfes bindend.
(8.) Als zweite Instanz ist es dem hohen Rat gestattet, Dekrete aufzuheben. Dafür ist ein Mehrheitsbeschluss notwendig.
(9) Vergehen sind als Verstoß gegen ein geordnetes Wirtschaftsleben strafbar.

Dafür
Dagegen
Enthaltung

Abstimmung endet Donnerstag (29.07.1458) 23:59 Uhr

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Beitrag von Yulivee Mi Jul 28, 2010 8:53 am

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Beitrag von Kyrostasis Mi Jul 28, 2010 8:57 am

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Beitrag von Gast Mi Jul 28, 2010 9:03 am

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Beitrag von Quarke Mi Jul 28, 2010 9:22 am

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Beitrag von avallyn Mi Jul 28, 2010 11:25 am

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Beitrag von Tyz Mi Jul 28, 2010 11:30 am

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Beitrag von Gast Do Jul 29, 2010 8:26 am

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Beitrag von Belafarinrod Do Jul 29, 2010 8:41 am

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Beitrag von Laja Do Jul 29, 2010 5:22 pm

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Beitrag von Gast Do Jul 29, 2010 7:32 pm

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Beitrag von Gast Fr Jul 30, 2010 12:08 pm

Die Auszählung der Stimmen ergab:

Dafür: 10
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

Entschuldigt gefehlt: 0

Unentschuldigt gefehlt: 2
- Anna_die_Rose
- Hardiknut

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