Agenda XXXIV. Hohe Rat von Österreich

Abschlussagenda XXXIV. Hoher Rat von Österreich

In Bearbeitung


Überarbeitung MGÖ
Mitglieder der Gruppe: Belafarinrod, K.K.Lake, Lilira, Twoflower, Marthe.
Aktueller Stand: Bis § 28 in der Gruppe überarbeitet. Der Rat hat bis § 8 MGÖ gegengelesen, der Armeestab hat die §§ 1 bis 8 MGÖ überprüft und sie zurück an die Arbeitsgruppe MGÖ gegeben. Diese hat die genannten Dinge geprüft, so dass die §§ 1 bis 8 jetzt wieder an den gesamten Rat gegeben werden können zur Prüfung und Abstimmung. Leider stagniert die Arbeit seit Anfang der Woche aus unerklärlichen Gründen.

Überarbeitung §§ 17 bis 19 EGfÖ
Klärung der Gegebenheiten, Ideen gesammelt in wie weit es noch notwendig ist und jetzt mit der Überarbeitung begonnen.

Gesetzesvorschlag
Zum Thema, Informationen an den Rat wenn ein Rathaus gestürmt werden muss.
Vorschlag für eine Einarbeitung in die EGfÖ wurde eingebracht und wird jetzt diskutiert.
Wird gemeinsam mit der Überarbeitung der §§ 17 bis 19 EGfÖ besprochen.

Bau einer Schnigge
Klärung wo die Schnigge gebaut wird (Linz oder Wien)
Suche nach dem Kapitän und ggf. nach seiner Crew.
Als Kapitän wurde Ashaya ernannt. Das Schiff wird in den kommenden Tagen gebaut. Derzeit sind noch nicht alle Materialien vorhanden
Durch den Einwurf eines Bürgers bei Fragen an den Rat, hat der Rat überprüft ob vom Bau einer Schnigge abgesehen werden kann und ob ein bestehendes Schiff von einem Reeder abgekauft werden kann. Die Entscheidung ist getroffen, es wird kein Schiff gebaut sondern ein bestehendes gekauft, damit die Situation an den Häfen Österreichs nicht noch schwieriger wird. Vielen Dank an den Einwurf bei Fragen an den Rat. Das Schiff wird in den kommenden Tagen von der Provinz gekauft werden und dann an die Kapitänin Ashaya übergeben, damit sie für das Erzherzogtum auf Handelsreisen gehen kann.


Handelsmarine Österreich
Grundlegende Diskussionen über das Für und Wider und Möglichkeiten die sich daraus ergeben könnten. Die Diskussion wurde von unserem Erzherzog in die Weinstube getragen um es gemeinsam mit den Bürgern diskutieren zu können

Kriegsmarine
Gesetzesvorschlag für die Kriegsmarine die dann im vollständig überarbeiteten MGÖ eingebracht bzw. eingearbeitet werden kann.
Da es das erste Gesetz in dieser Art ist gilt es vieles zu bedenken und zu besprechen. Die meisten Dinge sind mittlerweile geklärt, die restlichen Dinge können hoffentlich zeitnah noch geklärt werden, so dass es abgestimmt werden kann.
Die Ergänzung des MGÖ´s wurde mit 9 Ja-Stimmen und 3 nicht abgegebenen Stimmen angenommen. Der Rat und der Armeestab wird sich in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam hinsetzen und diskutieren wie die aufgezeigten Lücken im Gesetz geändert bzw. geschlossen werden können.

Grundversorgung Medizin
Klärung Grundsätzlicher Dinge zu den Krankheiten. Versorgung mit Medizinern, Versorgung mit Kräutern, Tränken.

Spendentöpfe von Tavis. ins Leben gerufen
Verwalten von Etschi in seiner Funktion als Kämmerer
Es gibt folgende Spendentöpfe
Raubopferhilfe
Hilfe für Neubürger
Unterstützung der Armee
Unterstützung der Kultur
Gerade wird diskutiert ob die Töpfe teilweise zusammengelegt werden sollen und wie die Hilfe den Menschen zukommen soll. Auch diese Diskussion stagniert fast völlig und wird hoffentlich nächste Legislaturperiode fortgesetzt.

Fest der Ehrungen
Es werden noch bis zum Ablauf des kommenden Samstags (9.2.1461) Vorschläge für das kommende Fest der Ehrungen angenommen. Danach werden die Vorschläge besprochen und das Fest der Ehrungen, welches im März stattfinden wird geplant.
Alle Vorschläge wurden zusammengetragen. Der Rat diskutiert über die eingereichten Vorschläge.
Bei der eröffneten Diskussion in der Weinstube ging es um die Klärung in wieweit aktuelle Amtsträger Ehrungen, Adelungen und Ritterschläge erhalten sollen. Die Anregungen dieser Diskussion werden in die kommende Legislaturperiode mitgenommen und die Entscheidung zu den Ehrungen, Adelungen und Ritterschlägen getroffen.

Eine Reise mit unbekanntem Ziel
Wie unser Regent bereits bei der Diskussion, die er in der Weinstube angestoßen hat, erwähnte wurde hierrüber auch bereits im Rat gesprochen. Wir hoffen sehr dass uns die Bürger Österreichs und auch die Reisende Ideen mit auf den Weg geben wie es besser gemacht werden kann. Was im argen liegt, was gut läuft und was wie besser gemacht werden kann.

Verlegung eines Paragraphen des MGÖ´s ins EGfÖ
Bei der Überarbeitung des MGÖ´s ist der Arbeitsgruppe aufgefallen, dass sich darin noch der alte Paragraph 27 befindet. Die Gruppe war einstimmig der Meinung, dass dieser Paragraph besser in das EGfÖ gehört. Es wird derzeit an einer Überarbeiteten Fassung gearbeitet, der dann vom gesamten Rat abgestimmt werden kann

Transparenz des Rates gegenüber den Bürgern

Im öffentlichen Sitzungssaal wurde hierzu eine Diskussion eröffnet. 3 Vorschläge zur Verbesserung der Transparenz wurden vorgelegt.

Erledigt

Wiederaufnahme Provinzlotto II
Ideen gesammelt und besprochen und wieder gestartet

Informationspolitik
Besprechung und Beschluss, dass die Agenda wieder geschrieben und somit fortgeführt wird.

§ 4 MiJuGÖ
Überarbeitung wurde eingebracht, Überarbeitung wurde diskutiert und wurde in der öffentlichen Urne abgestimmt und mit 12 Ja – Stimmen angenommen.

Zusammenlegung §§ 35 und 36
Beide Paragraphen wurden zusammengefasst und aufgrund der Zusammenlegung wurde in der Diskussion auch noch der Verbesserungsvorschlag eingebracht, dass sich Flucht vor der Strafverfolgung strafverschärfend auswirken soll. Die Zusammenlegung und die Ergänzung des § 32 um den Absatz 6 wurde im Rat einstimmig beschlossen.

Versuchte Rathausstürme in Wien und Miba und deren Belagerung bzw. die Belagerung von Ternitz
Die Gefahr ist erstmal gebannt. Die Stürmer bzw. potentiellen Stürmer sind größtenteils aus Österreich ausgereist. Die Personen die von unseren aufmerksamen Verteidigern erkannt wurde, bei dem Versuch die Rathäuser zu stürmen wurden allesamt angeklagt und größtenteils bereits verurteilt.
Die Abrechnung der Bürgerwehreinsätze ist komplett abgeschlossen und ausgezahlt oder gespendet worden.

Konflikt Serbien – Albanien
Aufgrund der Veröffentlichung seiner kaiserlichen Majestät in Bezug auf den Krieg zwischen Serbien und Albanien hat der Rat beratschlagt und ein Großteil hat sich dafür ausgesprochen sich neutral zu verhalten. Die Situation wird weiterhin genau beobachtet.[/rp]

Ergänzung § 35 EGfÖ
Diskussion zur Hemmung der Verjährungsfrist wenn Klageanträge beim RKG eingehen, bis sie vom RKG entschieden wurden.
Die Verjährungsfrist wird so lange gehemmt bis das Reichskammergericht über den Antrag entschieden hat. Der Rat hat darüber abgestimmt und die Gesetzesergänzung wurde mit 11 Ja-Stimmen und einer fehlenden Stimme beschlossen, ausgehängt und ist somit gültig.

Überarbeitung §§2 und 3 MiJuGÖ
Vorschlag zur Überarbeitung wurde eingebracht, Überarbeitung bzw. die Diskussionen werden derzeit noch geführt, steht kurz vor der Abstimmung
-> ist überarbeitet, abgestimmt und veröffentlich und somit in Kraft getreten

Überarbeitung BGÖ
Die teils doch recht eingestaubten und veralteten Paragraphen werden an die aktuellen Gegebenheiten angepasst und gemeinsam vom gesamten Rat überarbeitet
Am 11.02.1461 wurde das neue BGÖ nach der Abstimmung durch die Schriftführerin ausgehängt und ist somit in Kraft. Aufgrund des neuen BGÖ´s wurde eine Informationsblatt für Büttel verfasst, dieses konnte den Bütteln leider noch nicht ausgehändigt werden, da es noch nicht freigegeben wurde.