Re: Provinzgericht

von Twoflower Mo Jan 02, 2017 2:36 pm

Also so:

§23 Prozessabwicklung in der Weinstube

(1) Der Prozess kann auf gemeinsamen Wunsch von Beschuldigtem und Opfer, in vorheriger Abstimmung mit Richter, Staatsanwalt und Zeugen in der "Österreichischen Weinstube" abgehalten werden.
(2) Der Ablauf der Verhandlung ist wie folgt:
- Der Beschuldigte wird am Provinzgericht angeklagt, es werden aber keine Plädoyers gehalten oder Zeugen geladen.
- Verlesen der Anklageschrift durch die Staatsanwaltschaft und Benennung der Zeugen der Anklage.
- Erstes Plädoyer der Verteidigung und Benennung der Zeugen der Verteidigung.
- Befragung der Zeugen durch Richter, Staatsanwaltschaft und Verteidigung.
- Schlussplädoyer der Staatsanwaltschaft.
- Schlussplädoyer der Verteidigung.
- Urteilsverkündung durch den Richter.
- Verkündung und Vollstreckung des Urteils am Provinzgericht.
(3) Die Verhandlung in der Weinstube muss innerhalb von 4 Wochen nach Eröffnung beendet werden.
(3.1) Der Richter kann bei Vorliegen berechtigter Gründe diese Frist verlängern.
(3.2) Wird die Verhandlung nicht innerhalb der vorgebenenen Frist beendet, wird sie am Provinzgericht weiter geführt.

von avallyn Mo Jan 02, 2017 3:19 pm

gefällt mir

von Irving Mo Jan 02, 2017 6:17 pm

Einverstanden

von Belafarinrod Mo Jan 02, 2017 8:28 pm

danke two. sollte bis zum 04.01. keine weiteren Vorschläge/Änderungswünsche kommen geht das in die abstimmung

von Lorencz Mo Jan 02, 2017 8:36 pm

Änderungswunsch: Alle Unterpunkte in Absatz 3 integrieren. Razz

von Jurina Mo Jan 02, 2017 8:52 pm

Bitte keinen Schachtelsatz aus allen Unterpunkten zu 3tens formulieren.

So wie's jetzt formuliert ist sollte es reichen und verständlich sein.

von avallyn Mo Jan 02, 2017 8:54 pm

Ich finde die Unterpunkte sehr hübsch und verständlich.
So sollte es bleiben.

von Chibalein Mo Jan 02, 2017 10:25 pm

Twoflower schrieb:Also so:

§23 Prozessabwicklung in der Weinstube

(1) Der Prozess kann auf gemeinsamen Wunsch von Beschuldigtem und Opfer, in vorheriger Abstimmung mit Richter, Staatsanwalt und Zeugen in der "Österreichischen Weinstube" abgehalten werden.

Was ist wenn die Zeugen dem nicht zustimmen, aber der Rest

Wird der Prozess dennoch dann in der Öffentlichkeit abgehalten ?

von Jurina Mo Jan 02, 2017 11:03 pm

(1) Der Prozess kann auf gemeinsamen Wunsch von Beschuldigtem und Opfer, in vorheriger Abstimmung mit Richter, Staatsanwalt und Zeugen in der "Österreichischen Weinstube" abgehalten werden.

Ich möchte mich da nicht festlegen, meine aber irgendwo gelesen zu haben, dass alle Beteiligten einem öffentlichen Prozess zustimme müssen. Ist jemand der Beteiligten dagegen, dann gibt es keine Verhandlung in der Weinstube. Wie gesagt, ich bin mir da nicht sicher.

von Jurina Mo Jan 02, 2017 11:07 pm

PS: Möglicherweise ließe es sich in dem Fall, dass ein Zeuge nicht aussagen will, so regeln, dass die Aussage von der Staatsanwaltschaft vorgelesen wird.

von Lorencz Di Jan 03, 2017 11:19 am

Jurina schrieb:Bitte keinen Schachtelsatz aus allen Unterpunkten zu 3tens formulieren.

Kein Schachtelsatz, sondern einfach mehrere Sätze in einem Absatz.

von Anna_die_Rose Di Jan 03, 2017 12:57 pm

Jurina, du hast vollkommen recht. Alle Beteiligten müssen einem Prozess in der Weinstube zustimmen. Sagt nur einer Nein geht es nicht.

von Freygunn Mi Jan 04, 2017 10:53 pm

Lorencz, ich selber neige leider dazu Sätze zu formulieren die elendig lang sind, trotzdem empfinde ich gerade bei so umfangreichen Gesetzestexten wie dem EGfÖ diese Unterpunkte als hilfreich, sei es bei der Orientierung während des Lesens, dem Verständnis des Textes und auch bei Zitaten im Gespräch...

Ich finde den Vorschlag von dem werten Twoflower gut

von Lorencz Do Jan 05, 2017 9:29 am

Es ist mir durchaus bewusst, dass ich mit meiner Forderung, die sich ja im Prinzip nur aufs Formale beschränkt, auf verlorenem Posten stehe. Aber ich kann und will nicht verstehen, warum man für einen Absatz, der insgesamt aus 3 (in Worten: drei!) Sätzen besteht, zwei Unterpunkte einführen möchte. Jetzt wird ein Paragraph schon in Absätze gegliedert und dann muss diese Gliederung nochmal gegliedert werden? Nicht nur leidet die sprachliche Schönheit darunter (auch das gibts in Gesetzestexten), auch das zusammenhängende Lesen wird dadurch nicht gefördert, weil die Menschen die Tendenz haben, sobald sie einen bestimmten Punkt gefunden haben, alles andere auch relevante unbewusst zu ignorieren.

Ich will ja keinen Schachtelsatz daraus machen. Im Endeffekt würde dieser Absatz bei mir einfach so aussehen:

(3) Die Verhandlung in der Weinstube muss innerhalb von 4 Wochen nach Eröffnung beendet werden. Der Richter kann bei Vorliegen berechtigter Gründe diese Frist verlängern. Wird die Verhandlung nicht innerhalb der vorgebenenen Frist beendet, wird sie am Provinzgericht weiter geführt.

Und mir kann wirklich niemand erklären, dass jetzt die Lesbarkeit und das Verständnis leidet. Sollte jemand einen bestimmten Satz hervorheben wollen, beispielsweise den letzten, macht man das ganz einfach so: § 23 Abs 3 letzter Satz.

So, das war mein Grant zum Donnerstag. Danke fürs Lesen, ich kann wieder ignoriert werden. Bitte weitermachen.

von Belafarinrod Fr Jan 06, 2017 10:43 am

Urne

von Belafarinrod Mo Jan 09, 2017 8:13 pm

Abstimmung geschlossen

8 Dafür
1 ungültige stimme
3 nicht abgestimmt

Done

Geschlossen, Danke an alle die dieses Lange liegengebliebene Thema zu ende brachen.

von Belafarinrod Mo Jan 16, 2017 10:44 am

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