Transparenz des Rates gegenüber den Bürgern

von Marthe. Sa März 02, 2013 9:09 pm

Lilira, Ama, Two und ich haben uns zusammengesetzt und drei gemeinsame Themen erarbeitet wie man den Rat für die Bürger transparenter und greifbarer gestalten könnte.

Ich werd Euch im Namen von uns vier jetzt diese drei Vorschläge vorstellen, dies ist nur eine Kurzfassung. Fragen beantworten wir hierzu sehr gerne. Wir hoffen sehr, dass der alte und neue Rat hier diskutiert und das Thema nicht totgeschwiegen wird. Weil jeder hat hierzu eine Meinung und wir hoffen sehr, dass ihr diese kund tut und wir gemeinsam an einem Strang ziehen und damit den Rat den Bürgern näher bringen können.

Vorschläge zur Erhöhung der Transparenz der Arbeit des Rates

1. Diskussionen des Rates grundsätzlich im öffentlichen Sitzungsaal

Beim Erstellen eines Themas kann der Ersteller entscheiden, ob es
- sofort oder
- nach 1 Woche oder
- nach Ende der Diskussion
in den öffentlichen Sitzungssaal gestellt wird. (Ohne Angabe, wird es nach 1 Woche verschoben.) Das Verschieben erledigt der Regent oder ein von ihm beauftragtes Ratsmitglied.
Zusätzlich kann der Ersteller oder der Regent das Thema als sicherheitsrelevant erklären. Dann bleibt es intern.

2. Themenbezogene Diskussionen mit Bürgern in der Weinstube

Allgemeine, richtungsweisende Themen sollen mit allen Bürgern in der Weinstube diskutiert werden. (Beispiel "Eine Reise mit unbekanntem Ziel".)
Die Entscheidung trifft der Regent oder ein Mehrheitsbeschluss des Rates. Nur ein, maximal zwei Themen gleichzeitig diskutieren.

--> Wird derzeit schon umgesetzt und sollte auf alle Fälle beibehalten werden.

3. Ämterbeschreibung

Beschreibung aller Tätigkeiten und Zuständigkeiten eines Ratsamtes. (Kann auch für die Einarbeitung neuer Ratsmitglieder verwendet werden.)
Eventuell kombiniert mit einer wöchentlichen Checkliste, die auch öffentlich geführt werden kann.

von echton So März 03, 2013 11:49 pm

Von mir aus können wir das gerne sofort umsetzen.

Meines Wissens existieren die Ämterbeschreibungen bereits.

Sogenannte Listen der aktuellen Aufgaben sollte jeder jedoch selbst bei sich tragen dürfen ohne sie öffentlich machen zu müssen, da diese oft auch persönliche Bemerkungen und Notizen beinhalten.

Was mir allerdings auffällt - wir reden von Transparenz gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern, jedoch die Transparenz im Rat selbst ist nicht gegeben. Vielleicht wird dies aber im neuen Rat ja auch wieder anders.

von Lilira Mo März 04, 2013 1:45 am

Nun Echton ich glaub nicht, dass man im Rat über Transparenz reden sollte. Die Abschlußberichte waren einigen Leuten schon wieder 12h vor meiner Veröffentlichung bekannt und das war ja bei weitem nicht das Einzige diese LP was den weg nach außen fand, auch einige Dinge mit Geheimhaltung.

Da frag ich mich wie kann man erwarten, dass mehr Bereiche geöffnet werden, wenn es ja nicht einmal geschafft wird, dass die Informationen behalten werden, die man jetzt bekommt. Hast du dafür eine Lösung? Ich hätte es auch gerne anders, dass weißt du, aber dazu muss dann auch mal die Verschwiegenheit ernstgenommen werden.

von echton Mo März 04, 2013 10:48 am

Gerade weil anscheinend derartige Dinge passieren, sollte darüber geredet werden. Und wenn du Personen kennst denen Ratsinterna zugetragen wurde, dann sollten diese Personen auch den oder die "Verräter" benennen, anstatt dass der ganze Rat damit unter Verdacht gerät. Wir haben Gesetze Lilira, nach denen wir handeln können.

von Lilira Mo März 04, 2013 11:36 am

Konkret kann ich öffentlich sowieso keine Namen nennen aber es ist nun mal so, dass die Leute, die Informationen haben die Leute nicht verpfeiffen von denen sie diese haben. Keiner hängt seine Freunde dran, die ihm Infos zuschachern. wir haben zwar Gesetze, aber wenn man den Leuten nichts entlocken kann ist es doof.

von Lilira Fr März 08, 2013 11:10 am

Also ich seh schon, Transparenz gegenüber unseren Bürgern ist anscheinend nicht Diskussionwürdig.

Transparenz innerhalb können wir auch gerne intern diskutieren, aber hier geht es um die Bürger und es wäre schön, wenn man der eine oder andere aus dem Knick kommt. Meinung ist sicher nicht ausverkauft.

von Etschi Fr März 08, 2013 5:15 pm

Können wir gerne machen. Ämterbeschreibung wird interessant^^. Soll da alles was möglich ist beschrieben werden, oder nur allgemeine Tätigkeiten, denn ich als Kämmerer hab ne Menge Zeug was ich anstellen könnte^^

von Yggdrasil Fr März 08, 2013 5:23 pm

Tranzparenz klingt ja zunächst positiv die Ämterbeschreibung ja gut wobei ich da ja schon einiges im Forum gefunden habe. Allerdings finde ich es ist ein zweischneidiges Schwert mit der Tranzparenz denn geben wir einen Teil bekannt werden einige nach mehr schreien. Auch wird es den Einen oder Anderen geben er uns damit wieder versuchen wird einen Strick zudrehen. Wenn ich etwas in der Zeit hier in Österreich gelernt hab ist es egal wieviele Antworten es geben wird, egal wie sehr man sich bemüht den Bürgern gerecht zuwerden.. Einer schreit immer.

von Twoflower Fr März 08, 2013 8:29 pm

Bei der Ämterbeschreibung gehts vor allem auch darum, die vielen kleinen Tätigkeiten zu zeigen, die man als Außenstehender eben nicht gleich sieht. Die Mitarbeit in diversen Reichsinstitutionen zum Beispiel.

Dem Einwand, dass es sicher Leute geben wird, denen es zu wenig ist, stimme ich völlig zu. Aber ich möchte auch nicht interessierten Bürgern Informationen vorenthalten, nur weil einige vielleicht deswegen schreien.

von Lilira Mo März 11, 2013 4:08 pm

Wäre echt super wenn es noch ein paar Meinung mehr zu dem Thema gäbe

von Twoflower Sa März 23, 2013 8:39 am

Habt außer Echton, Etschi und Yggi wirklich niemand was zum Thema Transparenz zu sagen? Find ich sehr traurig ...

von Lilira Fr März 29, 2013 2:36 am

Also nachdem dir sonst keiner antwortet würde ich ja sagen eher net, aber man könnte ja mal ne Meinungsfindung abstimmen, wenn sich schon keiner äußern will.

von Twoflower Fr März 29, 2013 4:25 pm

Ja, dann bitte ich um eine Abstimmung - am besten über jeden der 3 Punkte einzeln - ob wir ihn weiter ausarbeiten. bzw. umsetzen sollen oder nicht.

von Lilira Sa März 30, 2013 2:02 am

Jep find ich nen guten vorschlag, unterstütz ich total. Ab in die Urne.

von Lilira Sa März 30, 2013 2:16 am

Ach ich hab da noch nen Vorschlag was man noch transparent machen könnte. Die Diskussionen die wir intern besprechen unterliegen der Geheimhaltung allerdings seh ich das beim Abstimmungsergebnis nicht immer gegeben. Daher könnte man sich überkegen, ob man nicht die Abstimmungen zu den Sachen die wir nachher sowieso in die Weinstube hängen als Beschlüße in die öffentliche Urne verschieben kann nach Abstimmungsende, damit jeder sehen kann wer wofür war.
Wir stimmen in der Regel ja eh nach dem Scheme Ja/Nein/Enthaltung, da werden keine geheimen Dinge mehr gesagt und wenns nachher eh veröffentlicht wird im Ergebnis sehe ich damit kein Problem, dass man auch die Abstimmung rausgibt.

von Twoflower Sa März 30, 2013 11:53 am

Eine hervorragende Idee.
Damit müssten Bürger auch nicht nachfragen, wer nicht abgestimmt hat. ^^

von echton Sa März 30, 2013 4:19 pm

.. Abstimmungen zu den Sachen die wir nachher sowieso in die Weinstube hängen als Beschlüsse in die öffentliche Urne verschieben ..

ist für mich in Ordnung

von Marthe. Sa März 30, 2013 11:53 pm

Für mich ist das auch in Ordnung und wenn doch bedenken bestehen, dann bin ich dafür, dass man zumindest veröffentlicht, wer abgestimmt hat und wer entschuldigt war.

von Yggdrasil So März 31, 2013 10:47 am

Ja bin auch einverstanden damit.

von Blaue*Fee Mo Apr 01, 2013 3:53 pm

Da seh ich aber dann ein Problem, dass man eventuelle Gesetzeslücken ect aufdeckt, die noch nicht geahndet werden können und bis nach Veröffentlichung auch dann straffrei bleiben - überspitzt.
Man könnte es dann gezielt darauf auslegen.
Da müsste ein kleiner Absatz ins Gesetz, dass das dennoch strafbar ist.

von Marthe. Mo Apr 01, 2013 7:29 pm

Du meinst also ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Abstimmung wäre es strafbar wenn das Gesetz angenommen wird? Oder versteh ich dich falsch Fee?

von Lilira Di Apr 02, 2013 3:55 pm

Hmm ich dachte eigentlich eher dran, dass man die Abstimmungsergebnisse zusammen mit in Kraft treten des Gesetzes zusammen mit an die Anschlagetafel hängt oder eben nach der Veröffentlichung der Gesetze die Abstimmung erst verschiebt. Dann sollte keine Ausnutzung möglich sein

von Belafarinrod Di Apr 02, 2013 3:59 pm

im grunde kein problem damit. doch sehe ich hier die möglichkeit von persönlichen angriffen. auf einzelne. aber das wird sich dann wohl nicht vermeiden lassen.

ich bin ja schon froh das die verschiebung im Öffentlichen so vielaktivität hervorbringt

von Blaue*Fee Di Apr 02, 2013 5:33 pm

Ja, im Grunde ist es egal, wer für was gestimmt hat, da die Mehrheit zählt und der Einzelne dann nicht sagen kann "aber ich war dagegen"

Wenn wie von Lilira angedacht veröffentlicht wird, hat sich das von mir erledigt.

von Marthe. Mi Apr 03, 2013 11:25 pm

Was machen wir jetzt mit dem Tätigkeitsbericht der Ratsposten. Können wir das in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode hinbekommen? Also das jeder schreibt was er tagtäglich an Arbeiten zu erledigen hat?

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