Erzherzogtum Österreich
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§5 Bestellung und Pflichten von Amtsträgern

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Beitrag von Rotkappe So Okt 25, 2020 3:12 pm

Es wäre zunächst sinnvoll, dass man Twos Einwand mit den Schlüsseln regelt und dann zu Fristen kommt. Denn ich weiß, dass man durchaus in den Reichinstitutionen bitten kann, dass der Zugang gewährt wird, aber wenn dort eine Verzögerung eintritt, wird nach dem Gesetzesentwurf derjenige bestrafen wir einen Unschuldigen und lassen zu, dass ein anderer jemanden so mutwillig schaden kann.
Kurz hier wird gerade etwas gewünscht, wo das Recht im Widerspruch zur Gerechtigkeit laufen wird. Ist dies wirklich so gewollt?

Ich hätte gerne aus aktuellem Anlass allerdings einen Passus drin:

(9) Der Rücktritt von einem Amt ist nur mit schriftlicher Genehmigung des Erzherzogs zulässig. Die Genehmigung hat vor oder binnen nach Amtsniederlegung 24h vom Erzherzog schriftlich veröffentlicht zu werden, ansonsten gilt der Rücktritt als ungenehmigt.

zu den Fristen würde eine Verschiebung von der Jahren langen Gewohnheit auch dazu führen, dass ein Erzherzog zwei Tage an seinen Vorgänger abgab und ggf. bei einer Umstellung auf Tag der Wahl, was technisch schon nicht machbar ist, die zwei Tage an seinen Nachfolger abgeben. Ist dies gerecht in allen Augen?
Wie wird es dann, wenn nicht nach zwei Tagen ein Erzherzog gefunden wurde und sich die Sache zieht? Hier verzögert sich alles noch mehr und auch dies muss dann festgehalten werden. Wie sehr sollen die Gesetze dann ausformuliert werden?

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Beitrag von Belafarinrod Di Okt 27, 2020 9:27 am

mein erster versuch was zu trennen... das Gespenst wird stolz auf mich sein es nicht mehr zu terrorisieren zu müssen

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Beitrag von joholi1 Di Okt 27, 2020 9:29 am

darf ich mich jetzt einmal der Frage eines Kollegen bedienen, um welchen Anlass es sich handelt und ob es denn Probleme gegeben habe?

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Beitrag von Belafarinrod Mi Nov 04, 2020 10:59 pm

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Beitrag von Rotkappe Fr Nov 06, 2020 6:47 pm

Nun ich denke es ist zum Schutz Österreichs, dass hier ein Problem gelöst wird, welches vor sich hinschwelt. Es ist durchaus bewusst und klar geworden, als nun euer Partei-Mitglied scheinbar sang und klanglos im Kloster verschwand.Der Regent ist dafür der federführende Part, dass derartige Schlüsselstellen wie Bürgermeister oder Ratsposten nicht unbedingt von jemanden im Kloster besetzt sind, wenn es nicht vermeiden lässt.

Ich bin ehrlich, wenn ich sage, dass wenn ein Staatsanwalt nicht jeden Tag mit den Kollegen im Reich zusammenarbeiten kann, Straftäter entwischen können. So war der Posten drei Tage so besetzt, dass nichts passieren konnte. Ich gehe davon aus, dass es eine schwere Entscheidung war, wen man als Ersatz nehmen kann. Da ich den Regenten für einen Mann halte, der wirklich was Gutes für Österreich möchte und ihm hoch anrechne, dass er Brücken baut, die seine Leute gerne immer wieder einreißen, wartete ich ab. Wäre an dem Abend, wo er die Umbesetzung vornahm diese nicht benannt, hätte ich Anzeige erstattet, denn es darf nicht sein, dass solch wichtige Posten, die jeden Tag die Verpflichtung haben in der StaKo zu schauen und jeden Tag in der Lage sein müssen, wenn alle nötigen Informationen vorliegen eine Anklage zu erheben, bevor ein Verbrecher am nächsten Tag vielleicht nicht mehr greifbar ist. Nur deswegen, habe ich gewartet, weil der Regent Belafarinrod zeigte, dass er ein Mann ist, dem dieser Umstand sicher nicht behagte.

Nun fragte ich nach, wo die Anzeige bei der RSA blieb und bisher gibt es keine.
Die Daten:
letzte Sichtung von Amenos am XXI.X.MCDLXVIII
Umbesetzung vom Staatsanwalt am XXIV.X.MCDXVIII
Erklärung das geprüft wird ob eine Anzeige gegen einen in Klösterlicher Obhut befindlichen Menschen statthaft ist XXVI.X MCDLXVIII
Stand IV.XI.MCDLXVIII: Keine Anzeige, keine weitere Erklärung

Ich habe die Regeln zu den Prozessen (Neuer Richtervertrag) mittlerweile sehr aufmerksam gelesen und nicht gefunden, dass man jemanden, der  im Kloster ist, nicht anklagen darf. Man kann ohne Probleme den Prozess dann ruhen lassen, wenn nötig. So hat der Angeklagte eine faire Chance sich zu rechtfertigen.

So und mittlerweile bin ich ehrlich ist mein Geduldsfaden sehr kurz und ich würde wirklich bedauern, wenn nun der amtierende Regent, der erklärte, dass er klären lassen möchte, ob eine Anzeige zw. Anklage derzeit statthaft ist, nun eine Erklärung liefern würde, dass alles genehmigt wurde. Denn er würde sich zu etwas hergeben, was ein sehr unvorteilhaftes Bild auf den Rat von Österreich und seine Person im besonderen werfen würde. Denn ganz ehrlich, mittlerweile scheint es wirklich so, dass man ein Parteimitglied decken möchte. Etwas was ich nicht annehmen wollte, denn wie ich mehrmals sagte, ich traue ein solches Verhalten dem amtierenden Regenten nicht zu.

Daher sollte man einfach die Frist setzen, bis wann die Genehmigung vorliegen muss.

Und nebenbei, wir hatten in den letzten zwei Jahren einige Bürgermeister die ohne Absprache ins Kloster gingen. Ich habe nur den aktuellsten Fall genommen.

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Beitrag von joholi1 Sa Nov 07, 2020 9:33 am

Grundsätzlich würde mich interessieren, woher ihr zum Zeitpunkt eurer Antragstellung wissen konntet, ob der Bürgermeister von Ternitz genehmigt oder ungenehmigt abwesend war.


Für mich liegt hier eher der Verdacht nahe, dass ihr Ratsinterna in Erfahrung bringen konntet, eine eurer Parteikolleginnen erklärte ja kürzlich auch dass der Rat so löchrig wie ein Schweizer Käse sei und diese dann umgehend, ohne direkte Nachfrage gleich einmal der Öffentlichkeit bekannt geben wolltet.

Zitt Rotkappe:
Nun ich denke es ist zum Schutz Österreichs, ......

Darum geht es euch? Wirklich?

Ich glaube viel eher dass ihr politisches Kleingeld wechseln wolltet, wie ihr es ja die ganze Zeit schon versucht.

Wenn es euch um Österreich ginge dann hättet ihr auch wissen müssen, was ihr da anstellt mit euren Auftritten in der Weinstube, wo ihr öffentlich mitteiltet dass das Ternitzer Rathaus derzeit schutzlos sein könnte und das Ergebnis haben wir mittlerweile auch gesehen. Trittbrettfahrer hatten versucht sich dem RH Sturm anzuschließen bzw jetzt sich dort der Wahl zum BM zu stellen.

Das ist eine wirkliche Gefahr für Ternitz und Österreich, verursacht durch euch.

Ihr werdet also verstehen dass ich euch eure „Sorge“ nicht ganz abnehmen kann.

Faktum ist dass leider derzeit niemand sagen kann, was Amenos zugestoßen ist, o er noch Herr seiner Sinne war als er ins Kloster gebracht wurde, ob er überhaupt hätte etwas schreiben oder melden können oder was passiert ist.

Im Rat überwiegt derzeit die berechtigte Sorge um den Menschen, alles andere konnte zum Glück geregelt werden.

Wenn es euch darum geht, einen bislang unbescholtenen Mann so schnell als möglich, womöglich grundlos vor den Kadi zu zerren, so werden wir das nicht den Steigbügelhalter für euch spielen, wir wählen lieber den Weg, abzuwarten bis Ameos wieder zurück kehrt, was er hoffentlich eines Tages kann.

Sodann werden wir uns bei ihm erkundigen, was geschehen ist und wie es ihm geht und erst dann kann, falls die Gespräche das ergeben würden, über rechtliche Schritte entschieden werden wovon ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausgehe.
Vorverurteilungen überlasse ich da lieber euch.

Ich kann euch insofern beruhigen, es wird keine Verjährung eintreten, da bei einem Klosterauftenthalt die Verjährung quasi eingefroren wird.
Österreich wird dadurch also keinen Schaden nehmen, sehr wohl jedoch durch übereilte Anklagen.

Zitat Rotkappe:
Daher sollte man einfach die Frist setzen, bis wann die Genehmigung vorliegen muss.

Über eine Frist kann man dennoch reden, wobei sie in diesem Falle womöglich rein gar nichts gebracht hätte, denn wenn jemand zum Beispiel plötzlich auf Grund eines Unfalles oder einer Krankheit das Bewusstsein verliert, kann er wohl schlecht irgendwelche Fristen einhalten.

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Beitrag von Rotkappe Sa Nov 07, 2020 7:06 pm

Also ich gebe hier Daten die öffentlich sind. Ich war ehrlich gesagt enttäuscht, dass man drei Tage nix aus dem Rat zu dem Thema hörte. Und wenn ein Regent eine Genehmigung erteilt hat, warum lässt er nach eigener Angabe prüfen was rechtlich geschehen soll. Dann war es abgesprochen und genehmigt.

Wir hatten bereits einen solchen Fall, wo ein Bürgermeister spontan aus gesundheitlichen Gründen sich zurückzog ohne Genehmigung. Es erfolgte eine Anklage und wurde gewartet bis sie zurückkehrte. Es wurde sich entschuldigt und die Sache im Rahmen der Gesetze sehr kulant gelöst. Die Person fand die Lösung nebenbei auch in Ordnung. Und genau darum sollte es gehen, dass alle die Lösung als gerecht ansehen können.

Als ich RL einen Unfall hatte und feststand was der Stand der Dinge ist, habe ich aus dem Krankenhaus heraus organisiert, dass der Regent informiert wird. Sicher hatten wir sehr viel Glück, dass es möglich war, aber auch ich hätte eine Anzeige bzw. Anklage, die so wie beschrieben wurde gelaufen wäre akzeptiert.

Wenn ich politisch motiviert dies ausnutzen wollen würde, hätte ich schon längst mindestens nun drei Anzeigen eingereicht. Aber ich möchte es wirklich gerne vermeiden, dass es passiert, egal wie sehr ihr mich mit eurem Unterstellungen reizen wollt. Es mag euer Stil sein, jeden Fehler ewig nachzutragen und auszuschlachten, wilde Spekulationen anzustellen und was weiß der Himmel noch, mir geht es um Österreich und was weiter wird, wie man Dinge gut regeln kann. Ihr wollt verdrängen oder mundtot machen, andere wollen einfach einen gemeinsamen Weg finden.

Daher bitte ich einfach, darum einen Weg zu finden, dass NIEMAND durch Ratsmitglieder geschützt werden kann, wenn das Gesetz vielleicht missachtet wurde und eben genau dann nicht andere reingezogen werden müssen. Denn das passiert hier gerade. Amenos wird scheinbar geschützt und die Österreicher sollen es schlucken. Das versucht ihr hier gerade zu erklären mit eurer Weigerung zu akzeptieren, dass ich bereits erklärte, dass wir den Fall mit Krankheit hatten.

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Beitrag von joholi1 Sa Nov 07, 2020 7:32 pm

Ich weiss nicht, was ihr mit Rl meint, so etwas kenne ich leider nicht.

Ihr gebt jetzt Daten Preis, die jetzt mittlerweile öffentlich sind, zu jenem Zeitpunkt als ihr das hier beantragt habt, war öffentlich nichts davon bekannt und das war gut so.

Wir schützen auch niemanden, wir verurteilen jedoch nicht vor, wie ihr das gerne hättet, weil es keinen Grund dafür gibt.

Wir stehen dazu, vorher zu klären, in Ruhe, und dann Entscheidungen treffen, welche selbstverständlich auch am Ende Klagen nach sich ziehen kann, wenn Vergehen begangen wurden.

Ob jemand noch in der Lage war, den Regenten zu informieren oder den Rat oder weshalb nicht, muss man klären, ehe es zu ungerechtfertigten Klagen kommt.

Ihe seht also, wir beide vertreten wirklich jeweils einen anderen Stil.

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Beitrag von Marie Valerie Sa Nov 07, 2020 10:15 pm

((Marie Valerie meinte, dass sie, wenn sie selbst im Krankenhaus läge, keine Zeit und auch kein Interesse daran hätte, in einem Spiel noch irgendetwas zu schreiben. Sowas ist auch etwas kurios, finde ich und man kann es von niemandem verlangen. Geht diese Sichtweise nicht etwas zu weit?))

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Beitrag von Anna_die_Rose So Nov 08, 2020 7:09 am

((Wir hatten vor wenigen Monaten auch eine Person im Rat, die RL verunglückt war. Da wurde ich von einer Angehörigen informiert, das sie ausfällt. Geht alles... wo ein Wille da ein Weg.))

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Beitrag von Marie Valerie So Nov 08, 2020 9:19 am

((ja, ich habe das gelesen, aber das sollte niemals so weit gehen, so etwas zu verlangen. Niemand hat das Recht in einem Spiel etwas im RL zu verlangen, auch wenn es vielleicht manche machen, so ist es eine persönliche Angelegenheit. RL sollte generell getrennt werden, meiner Meinung nach. Das ist hier noch immer ein Spiel und keine Parallelwelt.))

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Beitrag von Belafarinrod So Nov 08, 2020 11:10 am

((was hier wer rl geschafft hat und was nicht ist sowas von egal. das ist so interessant wie als, wenn in der Antarktis Schnee fällt. Zurück zu topic spielt es aus ...))

die Situation ist wie sie ist, amenos ist durch denn Schutz der Kirche derzeit für uns nicht erreichbar und so ist sein Posten und sein Mandat nicht anderweitig zu vergeben. Gott alleine kann das wohl nur richten ... was die anzeige angeht. folge ich denn Empfehlungen meines Rechts vertrauten.

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