Vorschlag zur Archivierung von Gesetzen

Bisher ist es so, dass wenn ein Gestz oder eine Gesetzespassage geändert wird nur die Neufassung hinterlegt wird, also editiert wird und hinten angefügt wird, wann was geändert wurde. Aber leider wird dort nur der § angeführt und dann noch was für ein Absatz geändert wurde oder so.

Das Problem ist, damit ist nicht bzw. fast unmöglich nachzuvollziehen wie das Gesetz vor dieser Änderung war. Deshalb möchte ich zur Diskussion stellen, dass man ein Archiv einführt wo der alte und der neue Gesetzestext hinterlegt wird mit dem Datum der Änderung versehen wird und dann abgelegt wird. Damit hätten wir ein Archiv geschaffen wo man auch noch Monate oder Jahre später nachlesen kann wie das Gesetz in der Vergangenheit war.

Dürfte ich bitte hierzu Eure Meinung erfragen?

Ich finde diesen Vorschlag gut und unterstütze ihn. Zwar kann man alles sehr mühevoll in den öffentlichen und nichtöffentlichen Archiven zusammenklauben, aber das dauert mitunter ewig. Es wäre sicher gut, wenn man das zur Hand hat, zumal die alten Gesetze doch immer wieder einmal gebraucht werden. Sei es am Provinzgericht oder am RKG, wo ein Prozess begonnen wurde und dann bei der Urteilsfindung sich aber das Gesetz geändert hat. Da immer die Gesetze zum Anklagezeitpunkt gelten, wäre es schon nicht verkehrt, wenn man sie dann auch schnell zur Hand hätte.

Man könnte es ja zuminest mit den künftigen Änderngen so handhaben und immer mal wieder die alten Kamellen auch mit reinnehmen, so erschaffen wir nach und nach etwas sinnvolles.

Ja, gute Idee.
Wir hatten vor nicht so langer Zeit, das alte MGÖ für den Prozess gegen Bunti wieder zu finden.

Sehr gute Idee. Es würde vieles vereinfachen.
Was sagt denn Justizabteilung dazu?

Finde die Idee gut, da es dann auch für Neulinge wie mich, nachzuvollziehen ist und auch bleibt

dafür

Fehlt nur noch die Meinung der Justizabteilung ...

Die sind überstimmt

Die Jusitzabteilung ist derzeit nicht so ganz da. Erreich Serx seit Sonntag nicht, mal schauen wann es mir gelingt. Irgendwie scheinen wir zu unterschiedlichen Zeiten da zu sein.

Weil seit über zwei Monaten wird das Verzeichnis im Strafregister nicht gepflegt.

Ja ich hab Skype relativ abgeschafft, weils mich nervt und dauernd blinkt.

Zur Archivierung habe ich nichts dagegen. Nebenbei zählt meine halbe gemeldete Abwesenheit noch immer, wenns was ganz wichtiges gibt -> PN Forum

zum Thema: mir wurst Da auch oft kleine Änderungen gemacht werden, würden wir irgendwann einfach nur alles zugespamt haben mit Gesetzen, ob das der Übersicht hilft....und vorallem als Hilfe für Neulinge dient...naja ich weiss nicht.

Wieso nicht einfach das alte Gesetz archivieren und immer dann die ganz neuen mit Siegel eintragen "in dieser Fassung gültig seit dem [Datum + Unterschrift]. ((Meinetwegen in einem Unterforum, das man dann meinetwegen 'alte Gesetze' nennt.))

Es geht halt drum das es gerade fast unmöglich ist alte Gesetze zu finden ohne sich Ewigkeiten damit zu beschäftigen.

Der Aufwand irgendwo den alten Text, den neuen Text und das Datum wann es geändert wurde zu hinterlegen dürfte nicht alzugroß sein und verhilft einem wenn man was sucht ungemein.

Wie man das gestalten kann und wo ablegen, darüber kann man natürlich sprechen, was praktischer ist.

Ich hätt mir das so ähnlich vorgestellt, wie das:
http://forum.diekoenigreiche.com/viewtopic.php?t=128164

Nur nicht in einem Thema, sondern schöner gegliedert (ein Thema pro Gesetz, denk ich).

Ja also ein Thema pro gesetz und dann kann man es ja noch in Abschnite unterteilen. Vorallem im EGfÖ macht das Sinn.

Also ein Thread EGfÖ, ein Thread BGÖ, ein Thread MGÖ usw.

Was meinen die anderen dazu?

Zudem möchte ich hier auch fragen ob es jemanden gibt der sich um die Aufarbeitung des Verzeichnisses im Strafregister kümmern kann. Ich erklär es auch gern, doch werd ich nicht die Zeit finden das alles nachzutragen. Würd mich freuen wenn sich jemand findet.

Danke schonmal vorab.

Also die Aufteilung, die vorgeschlagen wurde, nach Gesetzen und dort nochmal nach Paragraphen find ich gut. Das Archiv würd ich dann auch für jedermann einsehbar machen, dann kann das RKG nachschauen, die Bürger und auch sonst jeder den es interessiert. Nebenbei könnte man doch ne Verschiebung der Diskussion ins öffentliche machen, oder?

Ja das mit dem archivieren... ich meld mich

In den öffentlichen Bereich verschoben.  

Mag den Vorschlag, wer würde für den Justizbereich sicher einiges vereinfachen, ich denke auch beim RKG. Ich befürworte es als einfacher Bürgermeister

Janos hat sich hier her verirrt und lächelt seinem Amtskollegen zu, hört sich alles an und wundert sich ein wenig ... verzeiht wenn ich Spielverderber spiele ... doch was sollte solch eine Archivierung ändern? Wenn man sich die öffentliche Urne anblickt, so sind alle Entscheidungen dort zu sehen ... die Aktenüberschrift so, das man gleich sieht worum es sich handelt .... ich gehe nun davon aus, das es solch eine Urne auch im internen Ratsbereich gibt, in der man die Entscheidungen sieht ... was würde eine zweite Archivierung nun bringen bzw. ändern? würde es ja genügen in der Abstimmung den alten Text mit einzubeziehen ....

Es würde sich folgendes ändern werter Janos, als ehemaliger Staatsanwalt wissen Amaranth und auch ich aus vergangene Tagen wie schwer es ist in den tiefen des Fundus das alte Gesetz welches zum Zeitpunkt x galt zu finden. Teils ist es schlichtweg nicht möglich.

Dieser Vorschlag würde es vereinfachen.

Janos nickt leicht zu Marthe ... natürlich, so wie es im moment in der Urne verwahrt wird, ist das alte nicht ersichtlich ... aber gibt man den alten Text hinzu, dazu den neuen über den entschieden wird, so wäre es erledigt und man braucht sich nicht die Arbeit machen, ein weiteres Archiv zu betreuen ...würde in meinen Augen mehr Sinn machen ...den man weiss ja, was mit zusätzlicher Arbeit passiert ...irgendwann wird sie vernachlässigt und dann hat man nichts erreicht ...

Es würde bei dieser Vorgehensweise jedoch einen blinden Punkt geben: Bei einer Restrukturierung eines Gesetzes wäre es für Staatsanwälte nach jener Restrukturierung doch eher schwer, die richtige Abstimmung zu finden, vor allen, wenn die Abstimmung nur den neuen Paragraphen beinhaltet - oder gar eine größere Umstrukturierung ist. Ein eigenes Archiv macht schon Sinn.

Hat der restliche Rat hierzu auch noch eine Meinung? Soll dies durchgeführt werden? Ja/Nein? Gegenvorschläge?