[XXXVI]Ergänzung zu § 27 EGfÖ

von Squrat Fr Jun 28, 2013 8:09 am

Abzustimmen ist über einen Zusatz (3) für den § 27 EGfÖ - Amtseid für Hafenmeister.

§27 Amtseid
...
(3) Hafenmeister haben bei Amtsantritt binnen drei Tagen nach ihrer Ernennung einen Amtseid auf die Gesetze und das Volk von Österreich zu leisten, welcher vom Regenten angenommen wird.
(3.1) Der Amtseid ist einmalig - in schriftlicher oder mündlicher Form - abzugeben.
(3.2) Bei Zuwiderhandlung gegen (3) und (3.1) erfolgt eine einmalige Ermahnung mit Gewährung einer zweitägigen Nachfrist. Bei Verstreichen dieser kann der Amtsträger wegen Störung des öffentlichen Friedens belangt werden.
(3.2.1) Bei Verstoß gegen den Amtseid selbst, kann jener Verstoß abhängig von der Schwere mit Störung des öffentlichen Friedens oder Verrat geahndet werden.
(3.3) Der Eidspruch für Hafenmeister lautet:
Ich, (Name, sowie alle österreichischen Titel des Schwörenden), schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes von Österreich widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Gesetze von Österreich wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde. So wahr mir Gotte helfe.
(3.3.1) Der Amtseid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Abzustimmen ist mit:

Dafür
Dagegen
Enthaltung

Die Abstimmung läuft bis zum 3.7.1461, 20 Uhr - bei einer Enthaltung muss jene begründet werden. Ich bitte um zahlreiche Teilnahme!

von Gast Fr Jun 28, 2013 8:16 am

dafür

von Maryann Fr Jun 28, 2013 8:36 am

dafür

von Twoflower Fr Jun 28, 2013 8:46 am

dafür

von Lilira Fr Jun 28, 2013 11:23 pm

dafür

von Squrat Sa Jun 29, 2013 9:10 am

dafür

Ein EDIT zu oben - wir verkürzen die Wahlzeit bis zum 1.7.1461, 20 Uhr, denn sonst haben wir eine Überschneidung mit dem neuen Rat,wenn ich mich nit irre.

von Amaranth Sa Jun 29, 2013 9:41 am

dafür

von Squrat Mo Jul 01, 2013 10:57 pm

Da die Abstimmung bei 6 Stimmen keine Mehrheit ergeben hat werden die 6 Stimmen als ungültig gewertet und die Abstimmung am morgigen Tag - 2.7.1461 - neu eröffnet. Die Abstimmung endet dann am 7.7.1460, 20 Uhr, stimmberechtigt sind sämtliche Ratsmitglieder der XXXVII. Legislaturperiode.